Behauptung:
"Das
EU-Recht steht über dem nationalen
Recht!"
Mein Kommentar:
Deshalb darf
angeblich das deutsche Bundesverfassungsgericht nicht einmal mehr
dubiose EZB-Anleihekäufe verbieten. Wurde also die
Gültigkeit unseres Grundgesetzes klammheimlich
aufgekündigt? Ohne dass die Bevölkerung darüber
informiert oder befragt wurde? Haben sich unsere Volksvertreter
womöglich selbst entmachtet, ohne es richtig zu merken? Ist der
Europäische Gerichtshof längst die oberste Instanz, die
eine nationale Selbstbestimmung gar nicht mehr zulässt?
Was ist das für eine merkwürdige "Demokratie", in der wir
leben? Wozu überhaupt noch Bundestagswahlen, wenn Brüssel
am Ende doch alles Wesentliche bestimmt? Kann uns nur noch der
Dexit
retten?
"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt."
Jean-Claude Juncker
Impressum
© Manfred Julius Müller, Flensburg
Hintergrund
& Analyse:
Sie
werden nicht von staatlichen Institutionen, Global
Playern, Konzernen, Verbänden, Parteien, Gewerkschaften,
Hilfsorganisationen, NGOs, der EU- oder der Kapitallobby
gesponsert.
Politik
& Medien:
Bilden
frisierte Statistiken und die staatliche Propaganda die Basis
für unsere Demokratie?
Wer
besitzt die politische Deutungshoheit und wer maßt sie sich
an?
Demokratie:
Scheindemokratie: Die Tyrannei der radikalen
Mitte!
Inflationsrate
7 %, Sparzins 0 % - wie unser Rechtsstaat seine Bürger enteignet
Zuwanderung:
Wer
bestimmt eigentlich, dass Deutschland ein Einwanderungsland
ist?
Fachkräftemangel:
Die
wahren Ursachen des Fachkräftemangels. Problemlösungen
Kapitalismus
& Globalisierung:
Die
Auswirkungen der Globalisierung - einmal ohne heuchlerisches
Propagandageschwätz
Protektionismus
- das verlogenste Kapitel der Welt!
Die
Spätfolgen der Globalisierung werden verschwiegen
Die
Gewinner und Verlierer der Globalisierung
Jenseits
aller Propaganda: die Vor- und Nachteile der Globalisierung
Wirtschaftskrisen:
Die
Ursachen der Weltwirtschaftskrisen 1873, 1929, 2008,
2020/22
Europäische
Union:
Wann
kommt der Dexit?
(der
Austritt Deutschlands aus der EU)
Der
provozierte Ukrainekrieg und die Unschuld des Medienprofis Selenskyj