Behauptung:
"Das
EU-Recht steht über dem nationalen
Recht!"
Mein Kommentar:
Deshalb darf
angeblich das deutsche Bundesverfassungsgericht nicht einmal mehr
dubiose EZB-Anleihekäufe verbieten. Wurde also die
Gültigkeit unseres Grundgesetzes klammheimlich
aufgekündigt? Ohne dass die Bevölkerung darüber
informiert oder befragt wurde? Haben sich unsere Volksvertreter
womöglich selbst entmachtet, ohne es richtig zu merken? Ist der
Europäische Gerichtshof längst die oberste Instanz, die
eine nationale Selbstbestimmung gar nicht mehr zulässt?
Was ist das für eine merkwürdige "Demokratie", in der wir
leben? Wozu überhaupt noch Bundestagswahlen, wenn Brüssel
am Ende doch alles Wesentliche bestimmt? Kann uns nur noch der
Dexit
retten?
"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt."
Jean-Claude Juncker
Weitere
Aspekte zum selbigen Thema:
Zwingt
das Grundgesetz unsere Demokratie in eine
Zwangsjacke?
Impressum
© Manfred Julius Müller, Flensburg,
Erstveröffentlichung Juli 2021
Anmerkung:
Der Sinn einzelner Thesen erschließt sich oft erst im
Zusammenhang mit anderen Artikeln des Autors. In einem einzelnen
Aufsatz können nicht jedesmal alle Hintergründe und
Grundsatzüberlegungen erneut eingeflochten werden.
Bücher
von Manfred Julius Müller
Das
Grundübel bei einem Kurswechsel (z. B. Wiederbelebung der
Zölle): Sowohl Politik als auch Bevölkerung denken nur an
die vordergründigen, kurzfristigen Veränderungen, die den
bisherigen Lebensstil beeinflussen könnten (z. B.
geschürte
Teuerungsängste).
Die positiven Folgewirkungen, die durchdachte Reformen erst im Laufe
der Jahre voll entfalten, werden kaum gesehen.