Behauptung, Vorurteil:

 

"Flüchtlinge können in den Irak nicht zurück, weil die Lage dort kritisch ist!"

 

 

Gegendarstellung:

Flüchtlinge aus dem Irak demonstrieren gegen den Zustand der Duldung. Sie wollen in Deutschland studieren, arbeiten und sich hier ihren Wohnort aussuchen. Sie leben oft schon mehr als fünf Jahre in der Bundesrepublik und erhalten weder das erhoffte Bleiberecht noch einen anerkannten Asylstatus. Sie beteuern, nicht in den Irak zurück zu können, weil die Lage dort kritisch sei.

Merkwürdig nur, dass ihre 40 Millionen Landsleute das ganz anders sehen. Sie leben im Irak trotz aller widrigen Umstände. Viele der Zurückgebliebenen würden sicher auch gern in den angesagten fernen Sozialstaaten studieren und arbeiten. Sie entziehen sich aber nicht ihrer Verantwortung, sondern bleiben und beteiligen sich somit am Aufbau des eigenen, rohstoffreichen Staates.
Wieso meinen viele Flüchtlinge, sie hätten einen Sonderstatus? Und wieso schafft unser deutscher Rechtsstaat es nicht, innerhalb von fünf Jahren abgelehnte Asylbewerber abzuschieben? Wieso meint man, dem deutschen Steuerzahlen die Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Hunderttausenden Ausreisepflichtigen über Jahrzehnte aufbrummen zu dürfen? Falls tatsächlich die Zustände im Irak unerträglich sein sollten, warum begeben sich Flüchtende nicht in eines der angrenzenden islamischen Bruderstaaten, warum müssen sie unbedingt in das geografisch und kulturell weit entfernte Land der verachteten Ungläubigen?

Fest steht: Bei geduldeten Flüchtlingen ohne Zukunftsperspektive ist der Frust vorprogrammiert. Sie bilden damit eine potentielle Gefahr, weil sich aufgestauter Frust irgendwann in einer Gewalttat entladen kann. Also muss der Rechtsstaat klare Verhältnisse schaffen. Das heißt: Entweder konsequent abschieben oder ein Bleiberecht einräumen. Die ewige Hinhaltetaktik ist pures Gift für alle Seiten. Ein Rechtsstaat, der das nicht gebacken kriegt, hat seine Handlungsfähigkeit offenbar aufgrund überzogener Einspruchsmöglichkeiten weitgehend eingebüßt. Er wird seinen Aufgaben und Verpflichtungen nicht mehr gerecht und mutiert somit zum Unrechtsstaat.

 

Ausführlichere Abhandlungen (falls Sie es genauer wissen wollen). Text A und Text B und Text C und Text D

 

"Im steten Bemühen, der korrekteste und sozialste Rechtsstaat der Welt zu sein, schaufelt sich Deutschland sein eigenes Grab."

Manfred Julius Müller

 

 


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Welche wirtschaftlichen Konsequenzen muss Deutschland aus der Coronakrise ziehen?

Nun beginnt der zähe Kampf gegen Vorurteile, Irrlehren, Schönfärbereien und verschleppte Reformen. Ein "Weiter so!" kann und darf es nach Corona nicht geben. Denn wenn sich grundlegend nichts ändert, droht ein Kollaps der Weltwirtschaft. Dann werden im- und exportabhängige Staaten zu drastischen Maßnahmen greifen müssen (Währungsreformen, Hyperinflationen, Vermögensabgaben, Steueranhebungen, höhere Sozialversicherungsbeiträge, Kürzungen der Renten, Sozialhilfen usw.).

Überrumpelung und Propaganda statt repräsentative Demokratie?
Die wirklich systemrelevanten Entscheidungen (Abschaffung der DM, schleichende Umwandlung Deutschlands zum Vielvölkerstaat, seit 10 Jahren manipulierte Nullzinspolitik, EU-Schulden-Transferunion, Verzicht auf funktionsfähige Staatsgrenzen usw.) wurden ohne Wählerauftrag getroffen! Eine allmähliche Akzeptanz des von oben verordneten Wandels entwickelte sich erst im Nachhinein über eine permanente Propaganda (Umerziehung). Was hat eine solche Praxis, ein solches Vorgehen noch mit einer repräsentativen Demokratie gemein? Wie machtlos ist der einzelne Bürger, wenn selbst Wahlen zur Farce werden?

 

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