Behauptung:
"Das
EU-Recht steht über dem nationalen
Recht!"
Mein Kommentar:
Deshalb darf
angeblich das deutsche Bundesverfassungsgericht nicht einmal mehr
dubiose EZB-Anleihekäufe verbieten. Wurde also die
Gültigkeit unseres Grundgesetzes klammheimlich
aufgekündigt? Ohne dass die Bevölkerung darüber
informiert oder befragt wurde? Haben sich unsere Volksvertreter
womöglich selbst entmachtet, ohne es richtig zu merken? Ist der
Europäische Gerichtshof längst die oberste Instanz, die
eine nationale Selbstbestimmung gar nicht mehr zulässt?
Was ist das für eine merkwürdige "Demokratie", in der wir
leben? Wozu überhaupt noch Bundestagswahlen, wenn Brüssel
am Ende doch alles Wesentliche bestimmt? Kann uns nur noch der
Dexit
retten?
Ausführlichere Abhandlungen (falls Sie es genauer wissen wollen). Text A und Text B
"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt."
Jean-Claude Juncker
Impressum
© Manfred Julius Müller, Flensburg
Noch
immer werden die entscheidenden Fragen nicht
gestellt! Verfolgt
man die Anliegen der etablierten Parteien, wollen alle
natürlich nur des Beste (fördern, subventionieren,
umverteilen). Aber ob und wie erfolgreich sich deren
Konzepte später auch umsetzen lassen, können nicht
einmal Experten abschätzen. Vor allem, weil die
wichtigsten Baustellen einfach totgeschwiegen
werden. Der
kritische Blick hinter die Kulissen politischer
Machenschaften:
Die
gefürchteten Bücher von Manfred Julius Müller
"Die
Wahrheit ist ein bitt'rer Trank,
und wer sie braut, hat selten Dank,
denn der Menge schwacher Magen,
kann sie nur verdünnt vertragen."
(deutsches Sprichwort)